Prüfung der Gemeinde Herzebrock-Clarholz durch die gpaNRW

Foto: Von links nach rechts: gpa-Prüferin Sabine Ewald, Heinrich Böckelühr, Präsident der Gemeindeprüfungsanstalt (gpaNRW), Bürgermeister Marco Diethelm, Kämmerer Heinz-Dieter Wette, Projektleiter Dirk Hungermann.

Pressemitteilung zur überörtlichen Prüfung der Gemeinde Herzebrock-Clarholz durch die gpaNRW

gpaNRW mahnt: „Aufwandsseite stärker in den Blick nehmen!“

„In vielen Kommunen bestehen kaum mehr finanzielle Spielräume. Daher ist unser oberstes Ziel, finanzwirtschaftliche Spielräume aufzuzeigen, einen Beitrag zur Haushaltskonsolidierung zu leisten und damit die kommunale Selbstverwaltung insgesamt zu stärken. Wir verstehen uns dabei als Partner der kommunalen Familie“, erklärt Heinrich Böckelühr, Präsident der Gemeindeprüfungsanstalt (gpaNRW) anlässlich der Vorstellung der Prüfungsergebnisse bei der Gemeinde Herzebrock-Clarholz.

In der Zeit von Februar bis November 2017 hat ein vierköpfiges Prüfteam der gpaNRW die Themenbereiche Finanzen, Schulen, Sport- und Spielplätze sowie Verkehrsflächen geprüft und analysiert. In einer Ratssitzung wurden nun die wichtigsten Ergebnisse und Handlungsempfehlungen durch Präsident Heinrich Böckelühr, Projektleiter Dirk Hungermann sowie gpa-Prüferin Sabine Ewald vorgestellt.

„Herzebrock-Clarholz profitiert von einer günstigen Sozialstruktur und einem hohen Gewebesteueraufkommen“, leitet Projektleiter Dirk Hungermann ein, „Den Haushaltsausgleich hat die Gemeinde in den letzten Jahren immer erreicht, zumindest unter Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage. Aufgrund der negativen Plandaten für die nächsten Jahre und der schwachen Liquiditätslage sehen wir jedoch Handlungsbedarf.“

„Deutliches Potenzial zur Verbesserung der Einnahmensituation sehen wir bei Gebühren und Beiträgen“, so Dirk Hungermann weiter. „Die Berücksichtigung einer kalkulatorischen Verzinsung sowie die Berechnung der Abschreibung auf Basis der Wiederbeschaffungszeitwerte sollten hier im Vordergrund stehen.“

Zur Offenen Ganztagsschule (OGS) führt Projektleiter Dirk Hungermann aus: „Die Aufwendungen für die OGS sind in Herzebrock-Clarholz überdurchschnittlich hoch. Wir empfehlen daher, die Kooperationsvereinbarungen zu überprüfen und die Beitragssätze anzupassen.“

„Bei den Schulsekretariaten finden wir zwar durch die Auslauf- und Aufbauphase an den weiterführenden Schulen eine Sondersituation vor“, so Hungermann weiter, „Die Gemeinde sollte aber in den nächsten Jahren auf eine Reduzierung der Stellenanteile hinarbeiten.“

Erfreulich seien hingegen die Kosten bei der Schülerbeförderung, die in Herzebrock-Clarholz deutlich niedriger sind, als in den meisten Vergleichskommunen. Der hier bereits vorgenommenen Optimierung durch die Verwaltung könne die gpaNRW derzeit keine weiteren Empfehlungen geben.

„Bei der Ausstattung mit Sporthallen sehen wir Überkapazitäten“, erläutert gpa-Prüferin Sabine Ewald, „Der Bestand sollte am erforderlichen Schulsport ausgerichtet werden. Zudem sollten Nutzungsentgelte für die nutzenden Vereine geprüft werden.

Bei den Sportplätzen könnte die Gemeinde die hohen Unterhaltungsaufwendungen reduzieren. Dazu sollte sie die nutzenden Vereine stärker an der Sportplatzpflege beteiligen.

Zu den Spiel- und Bolzplätzen führt Sabine Ewald aus: „Bei den Aufwendungen für die Spiel- und Bolzplätze erreicht Herzebrock-Clarholz den Maximalwert aller Vergleichskommunen. Über eine Spielplatzbedarfsplanung lassen sich schwach frequentierte Plätze reduzieren. Zudem sollte die Ausstattung mit Spielgeräten optimiert und weniger pflegeintensiv angelegt werden.“

„Zur fundierten Beurteilung der Verkehrsflächen bedarf es des Aufbaus einer entsprechenden Datenbank verbunden mit der Ermittlung von Schadensklassen“, rät gpa-Prüferin Sabine Ewald zum Prüfungsfeld „Verkehrsflächen“. Der Bilanzwert der Verkehrsflächen könne durch Investitionen erhalten werden.

„Herzebrock-Clarholz ist eine aufstrebende, junge Gemeinde mit steigender Einwohnerzahl“, erklärt gpaNRW Präsident Heinrich Böckelühr abschließend, „Für den Fall einer negativen Haushaltsentwicklung haben wir Bürgermeister, Rat und Verwaltung verschiedene Handlungsmöglichkeiten empfehlen  können, um solche Szenarien abzuwenden. Die Weichen für die Zukunft der Gemeinde können so erfolgreich gestellt werden!“

Bürgermeister Marco Diethelm erklärt zu den Ergebnissen und Empfehlungen der überörtlichen Prüfung der gpaNRW:
„Wir fühlen uns als Gemeinde für Familien und junge Menschen verantwortlich. Sie sind unsere Zukunft. Deshalb möchten wir die bestmöglichen Voraussetzungen für Vereinbarkeit von Familie und Beruf und zur Förderung von Begabung und Talenten schaffen. Solange es die Finanzen zulassen, werden wir dazu auch weiterhin mehr als andere Kommunen in Betreuung und Infrastruktur investieren.“