Lokalpolitik in Herzebrock-Clarholz

Lokalpolitischer Frühschoppen 2015

Lokalpolitisches Frühschoppen in Herzebrock

Am heutigen Sonntag luden die Kolpingsfamilien Herzebrock und Clarholz zum lokalpolitischen Frühschoppen ins Pfarrzentrum St. Christina ein. Nachdem Bürgermeister Marco Diethelm allgemeine Informationen zur Haushaltslage der Gemeinde und der anstehenden Bau- bzw. Investitionsmaßnahmen vorgestellt hat, erläuterte Herr Heinz-Dieter Wetter, Fachbereichsleiter für allgemeine Verwaltung und Finanzen die aktuelle Haushaltslage.

Für uns interessant war, dass das Haushaltsdefizit von aktuell 9,6 Mio. Euro nicht aus Fehlkalkulationen oder Fehlentscheidungen entstand, sondern unter anderem aus der wirtschaftlichen Entwicklung der Herzebrocker und Clarholzer Unternehmen, und dem zeitlichen Versatz der Berechnung der Gewerbesteuer. Die Gemeinde muss aktuell den Unternehmen auf Basis ihrer Steuererklärungen und den weniger hohen Gewinnen die Vorauszahlungen für die Jahr 2014/2015 teilweise zurückzahlen. Und diese Rückzahlung fällt dieses Jahr besonders hoch aus. Hinzu kommt die Problematik mit den hohen Transferaufwendungen.

Das das Haushaltsdefizit von mehreren Millionen Euro nicht nur auf Aufgabenseite reduziert werden kann, und eine Einsparung auf Personalebene nicht gewünscht ist, werden in naher Zukunft wohl unter anderem Maßnahmen auf der Gewerbe-Steuerseite anstehen. Im diesem Zusammenhang wurde auch kurz die Beteiligung an den beiden Industriegebieten in Rheda (Aura) und Gütersloh (Flughafen) dargestellt.

Der stellvertretende Betriebsleiter der Gemeindewerke Marco Schröder informierte darüber, dass das Hallenbad Herzebrock voraussichtlich ab der 2. Ferienwoche für ca. 10 Wochen schließen wird, um die Filteranlagen zu aktualisieren und um Maßnahmen zum Energiesparen zu treffen. Die Ferienspiele können dann in der ersten Ferienwoche statt finden.

Ein weiteres Thema der Gemeindewerke war das Thema des Aus-und Umbaus der Kläranlage in Herzebrock. Durch diese Maßnahmen kann für die nächsten Jahre die Wasseraufbereitung für Herzebrock-Clarholz und die Unternehmen im Industriegebiet sichergestellt werden, da besonders die fleischproduzierenden Unternehmen ein hohes Abwasseraufkommen haben.

Die Gemeinde konnte in Quenhorn 2 Brunnen zur Trinkwasserförderungen von der Stadt Gütersloh übernehmen, so dass die Gemeinde auch auf der Wasserförderungsseite die Aktivitäten ausbauen kann.

Der Fachbereichsleiter für Schule, Sport, Kultur, Familie, Ordnung und Soziales Wilhelm Towara erläuterte die aktuelle Schulsituation in Herzebrock-Clarholz. Aktuell gäbe es eine Verlagerung von der Boland zur Josefschule, die aber auf den aktuellen Schulbetrieb keine Auswirkung hätte. Im Schuljahr 2016/2017 wird der letzte Jahrgang der Haupt- und Realschule Ihren Abschluss machen, dass es dann in Herzebrock nur noch die Gesamtschule geben wird. Das Thema Ausbau der Gesamtschule wurde rege diskutiert, vor allem die Entscheidungsfindung in der Ratssitzung.

Zur aktuellen Flüchtlingslage informierte Marco Diethelm, dass Herzebrock-Clarholz eine Zuweisung von 105% hat. Trotz des Zuweisungsstopps nimmt die Gemeinde freiwillig in kleinen Mengen weiter Flüchtlinge auf, um später keine großen Flüchtlingsmengen auf einmal zugewiesen zu bekommen. Aktuell sind noch 70 Plätze frei. Da die Gemeinde auf einen großen Eigenbestand an Wohnungen und Häusern zurückgreifen konnte, war es der Gemeinde möglich, die große Flüchtlingswelle im letzten Jahr zu meistern, ohne die Sporthallen belegen zu müssen.

Bei den am Ende diskutierten Fragen ging es um die roten Straßenübergänge in der Gemeinde, um den Radweg Postweg/ Schomäckerstrasse, um den neu angeschafften Geschwindigkeitsmesser der Gemeinde sowie die aktuelle Verteilung der Flüchtlingskinder.

Die Veranstaltung Lokalpolitischer Frühschoppen war eine gelungene Veranstaltung des Kolpings, um die Gemeinde lokalpolitisch auf den aktuellen Stand zu bringen.

Frühschoppen

Foto: Wilhelm Towara, Marco Schröder, Marco Diethelm, Heinz-Dieter Wette