Herzebrock-Clarholz in der Corona-Pandemie

Herzebrock-Clarholz in der Corona-Pandemie

Die Corona-Pandemie hat sich wie überall auch in der Gemeinde Herzebrock-Clarholz stark auf das tägliche Leben ausgewirkt. In Absprache mit dem Kreisgesundheitsamt mussten von der Verwaltung schriftliche Anordnungen der Absonderung in häusliche Quarantäne verfügt werden. Vom 19. März bis zum 4. Juni galten insgesamt 127 Personen aufgrund des Infektionsrisikos als Kontaktpersonen und mussten eine häusliche Quarantäne einhalten. Auch in der Verwaltung selbst sind deutliche Einschnitte im Arbeitsalltag zu verzeichnen: Krisensitzungen, Hygienemaßnahmen, Homeoffice für einen Teil der Beschäftigten, Telefon- und Videokonferenzen … viele Veränderungen der gewohnten Routinen in kurzer Zeit. Alle Teile der Verwaltung waren und sind davon betroffen: der Bürgerservice im Rathaus, der Bauhof, die Kläranlage und die Hallenbäder der Gemeindewerke. Zudem wirkt sich die Epidemie im Gemeindehaushalt aus. Dies macht es nötig, Planungen neu zu betrachten und gegebenenfalls anders zu gewichten. Im Verwaltungsablauf war und ist besonders das Ordnungsamt betroffen. Der zuständige Fachbereichsleiter Wilhelm Towara erläutert die Herausforderungen. „Ein Schwerpunkt der Verwaltungstätigkeit betraf ab dem 10. März die Kontrolle der Einhaltung der Bestimmungen, aber auch die Aufklärung und Information aller Betroffenen wie zum Beispiel die Gewerbetreibenden oder Vereine. Die allgemeine Unsicherheit war sehr groß“. Hierfür musste ein Dienstplan für den Außendienst während der üblichen Dienstzeiten, aber auch für die Abendstunden, Wochenenden und Feiertage aufgestellt werden. Dafür war der Einsatz von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aus anderen Abteilungen der Verwaltung und des Bauhofs erforderlich. Besonders für die Ordnungsbehörde war der Arbeitsanfall enorm, was nicht nur zu vielen Überstunden, sondern auch zu psychischen und physischen Belastungen führte. Auch hinsichtlich der Schulschließungen und damit einhergehenden Notfallbetreuungen gab es viel zu tun. Trotz der Schulschließungen musste die Arbeit in den Schulsekretariaten weiterlaufen. Wie an vielen Arbeitsplätzen der Gemeindeverwaltung, änderten sich auch in den Sekretariaten teilweise die Aufgabenstellungen. Hausmeister, Schulsozialarbeiter… Große Herausforderungen, die mit schrittweiser Öffnung des Schulbetriebs noch nicht abgeschlossen sind. Finanzen Durch den Wegfall von Steuereinnahmen und öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten hat der Haushalt der Gemeinde Herzebrock-Clarholz mit einer deutlichen Mehrbelastung zu rechnen. Heinz-Dieter Wette, Kämmerer der Gemeinde, hat die Zahlen zusammengestellt. Die Erträge lagen Anfang Juni mit rund 8,7 Millionen Euro deutlich unter dem zu diesem Zeitpunkt normalen Aufkommen von 12 bis 13 Millionen Euro. Bei den öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten lagen die Ertragsausfälle durch nicht erhobene Elternbeiträge für den Offenen Ganztag und Verpflegungsgelder für die Monate April und Mai bei circa 40.000 Euro. Für Juni und Juli werden sich voraussichtlich weitere Ausfälle von etwa 30.000 Euro ergeben. Zusammenfassend geht die Verwaltung davon aus, dass der Jahreshaushalt 2020 mit einem Fehlbetrag in Höhe von 7,4 Millionen Euro abschließen wird. Allerdings beläuft sich der Bestand der Ausgleichsrücklage zum Stichtag 31. Dezember 2019 auf rund 9,2 Millionen Euro, so dass der Fehlbetrag durch die Ausgleichsrücklage gedeckt werden kann. „Dies ist durch die verantwortungsvolle Gestaltung der Finanzen in den letzten Jahren möglich“, so Heinz-Dieter Wette. Kurzfristig schaut die Verwaltung, an welchen Stellen Einsparungen vorgenommen werden können. Durch das Konjunkturpaket des Bundes als Ausgleich für die entgangenen Gewerbesteuern ergibt sich zudem jetzt die Möglichkeit, geplante Projekte zu priorisieren oder zu verschieben. „Wir legen unser Augenmerk auf förderbare Projekte“, so Bürgermeister Marco Diethelm. Dieser Sondierungsprozess wird voraussichtlich rund einen Monat dauern. „Wenn wir Fördergelder für ohnehin geplante Maßnahmen abrufen können, wird das der Gemeinde finanziell natürlich helfen“ erläutert Diethelm. Zum Beispiel ist die Sanierung der Dieselstraße nicht zwingend nötig dieses Jahr. „Wir schauen, ob wir Fördergelder dafür bekommen. Falls nicht, verschieben wir das ins nächste Jahr“, so der Bürgermeister. Die Umsetzung mancher Projekte ist allerdings unerlässlich. Dazu zählt der Breitbandausbau, für Diethelm „alternativlos“. Die dafür veranschlagten eine Millionen Euro sind bereits in den Haushalt eingestellt. Durch die Gewerbesteuerentlastung des Konjunkturpakets ist dies auch möglich. Der Bund hat in Aussicht gestellt, die Gewerbesteuerausfälle zu übernehmen - je zur Hälfte durch den Bund und durch das Land. „Das Konjunkturpaket ist recht positiv zu bewerten, aktuell warten wir auf die genaue Ausgestaltung“, so Diethelm. „Aber es gibt Härtefälle wie zum Beispiel in der Gastronomie. Ich hoffe, dass da noch nachgeschärft wird.“ Blick auf die Situation laufender Arbeit „Die Corona-Pandemie ist nicht vorbei“, sagt Bürgermeister Diethelm und betont:“ Es ist wichtig die Regeln weiterhin einzuhalten!“ Dennoch geht die normale Arbeit weiter. Am 13. September ist Kommunalwahl. Der Gemeinde wird ein zusätzlicher Auszubildender vom Kreis Gütersloh zur Verfügung gestellt. „Wir hoffen, die Mehrbelastung dadurch abzumildern“, so Diethelm. Auch beim integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzept (ISEK), das die Gemeinde mit Unterstützung der Büros Tischmann Loh aus Rheda-Wiedenbrück und der DSK aus Bielefeld erarbeitet, geht es weiter. Derzeit wird eine Machbarkeitsstudie zur Umgestaltung des Schulaußengeländes und Affentennisplatzes entwickelt. Kürzlich wurden dazu mit Planern und Gutachtern Gespräche geführt. Demnächst wird die Öffentlichkeit beteiligt. Eine Beteiligung am Klimaschutzkonzept war hingegen unter Corona-Bedingungen bislang kaum möglich. Doch auch dieses Projekt nimmt allmählich Fahrt auf. In der Juli-Ausgabe der Markt- und Gemeinde wird es beispielsweise eine Postkartenbeilage geben, mit der die Bürgerinnen und Bürger gebeten werden, ihre Ideen und Vorschläge zum Klimaschutz in der Gemeinde Herzebrock-Clarholz einzubringen.

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