Gemeinde Herzebrock-Clarholz reduziert politische Sitzungen wegen Corona

Nur zwingend notwendige Themen finden im Januar statt.

Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen hat darauf hingewiesen, dass politische Sitzungen aufgrund der epidemischen Lage zwar grundsätzlich zulässig sind, jedoch in den Februar verschoben werden sollten, sofern nicht rechtliche oder tatsächliche Gründe dagegensprechen. Deshalb sagt die Verwaltung der Gemeinde Herzebrock-Clarholz in Abstimmung mit den Vertretern der lokalen Politik alle nicht zwingend notwendigen Ausschusssitzungen im Januar ab.

Der Klima- und Umweltausschuss, der Ausschuss für Verkehr, Sicherheit und Ordnung, der Ausschuss für Schule, Sport, Kultur und Städtepartnerschaften, der Bauausschuss und der Betriebsausschuss sowie der Ausschuss für Jugend, Familien, Senioren und Soziales finden nicht wie geplant satt. Die vorgesehenen Themen werden in die nächste Sitzungsrunde im März verlegt.

Lediglich der Planungsausschuss und der Liegenschaftsausschluss enthalten Tagesordnungspunkte, deren Beschlüsse zeitnah gefasst werden müssen, um rechtliche Vorgaben für weitere Planungen einhalten zu können. Dies gilt auch für die Sitzungen des Haupt- und Finanzausschuss sowie des Rates, die beide im Februar anstehen.

„Bereits seit geraumer Zeit finden unsere Sitzungen im Begegnungszentrum der Josefschule anstatt im Rathaus statt, um die Mindestabstände einhalten zu können und durch das große Raumvolumen auch einer potentiellen Virenverbreitung über Aerosole entgegenzuwirken. Die Maskenpflicht gilt auch am Platz, es wird regelmäßig gelüftet und desinfiziert und auch die Kontakte werden nachgehalten. Zum Teil gehen wir damit noch über die vorgegebenen Hygienemaßnahmen hinaus. Dennoch möchten wir keine unnötigen Risiken eingehen, deshalb verschieben wir alles, was verschiebbar ist, in die nächste Sitzungsrunde“, erläutert Bürgermeister Marco Diethelm.